Aktuelles aus der Gemeinde
14.08.2019
Ressortverteilung ab 1. August 2019
Gestützt auf die vergangenen Gemeindewahlen vom 24. Juni 2019 hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 12. August 2019 die Ressorts und Aufgaben in der neuen Formation verteilt.
Erika Jost, Gemeindepräsidentin übernimmt das Ressort Präsidiales, Kommunikation und Volkswirtschaft. Rahel Arkin, Vizepräsidentin, behält das Ressort öffentliche Sicherheit. Andreas Lerf bleibt für das Ressort Bau, Infrastruktur und Gemeindebauten zuständig. Das Ressort Natur, Lebensraum und Forst bleibt bei Markus Pörtig. Heike Gfeller ist nach wie vor für das Ressort Soziales und Gesundheit sowie Bildung zuständig. Markus Balmer behält bis zu seinem Rücktritt aus dem Gemeinderat am 31. Dezember 2019 das Ressort Finanzen und Steuern. Dieses wird ab 1. Januar 2020 durch Erika Jost übernommen. Letizia Müller (neu) übernimmt das Ressort Kultur, Tourismus und Gewerbe.
An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2019 findet für den frei werdenden Sitz von Markus Balmer erneut eine Ersatzwahl statt. Die Aufgaben sollen dann anfangs 2020 innerhalb der neuen Formation aufgeteilt und definiert werden.
Eine detaillierte Übersicht der Ressortverteilung finden Sie hier.
08.08.2019
Gemeindeversammlung vom 16. September 2019
Montag, 16. September 2019, 20.00 Uhr im Gemeindesaal der Schulanlage Bettenried
- Wasserversorgung – Verbindungsleitung Meielisalp – Verpflichtungskredit – Genehmigung
- Sanierung der Leuchtmittel Quecksilberdampflampen bei Beleuchtungskörpern – Nachkredit – Genehmigung
- Verschiedenes
Aktenauflage
Die Unterlagen zu den Geschäften liegen 30 Tage vor der Gemeindeversammlung in der Gemeindeverwaltung öffentlich auf. Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 16. September 2019 liegt spätestens 7 Tage nach der Versammlung während 30 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann beim Gemeinderat schriftlich Einsprache erhoben werden.
Stimmrecht
Die Versammlung ist öffentlich. Stimmberechtigt sind alle in eidgenössischen Angelegenheiten stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger, die seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde Leissigen Wohnsitz haben.
Rechtsmittel
Beschwerden gegen Versammlungsbeschlüsse sind innert 30 Tagen nach der Versammlung schriftlich und begründet beim Regierungsstatthalteramt Interlaken-Oberhasli einzureichen (Art. 63 ff. Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege). Die Verletzung von Zuständigkeits- und Verfahrensvorschriften ist sofort zu beanstanden (Art. 49a Gemeindegesetz; Rügepflicht). Wer rechtzeitige Rügen pflichtwidrig unterlassen hat, kann gegen Wahlen und Beschlüsse nachträglich nicht mehr Beschwerde führen.
02.08.2019
Bushaltestellen Leissigen – Sprechstunde
Ab dem 12. August 2019 werden die Unterlagen zur kombinierten öffentlichen Planauflage im Zusammenhang mit
den neuen Bushaltestellen in Leissigen aufliegen. Der Kanton führt in diesem Zusammenhang einen
Informationsabend durch. Dieser findet wie folgt statt:
Mittwoch, 14. August 2019 von 18.30 bis 20.30 Uhr im Theorieraum in der Turnhalle der Schulanlage
Bettenried (Eingang oben benützen)
Interessierte können sich bei dieser Gelegenheit über das Projekt informieren und mit den zuständigen Personen
sprechen.
19.07.2019
Sperrung Verbindung Guetliweg – Ischlagweg sowie Fusswegverbindung Guetliweg – Spissiweg - Information
Aufgrund von Bauarbeiten beim Alters- und Pflegeheim Rialto bleibt die Verbindungsstrasse zwischen Ischlagweg und Guetliweg sowie die Fusswegverbindung vom Guetliweg über das Areal des Alters- und Pflegeheims Rialto zum Spissiweg vom 29. Juli 2019 bis voraussichtlich Ende April 2020 gesperrt.
An die Eltern der Schülerinnen und Schüler
Um allfällige Gefahrensituationen zu verhindern, bitten wir Sie, Ihre Kinder dahingehend anzuweisen, als dass die Fusswegverbindung vom Guetliweg zum Ischlagweg nicht genutzt werden darf. Es ist entweder der Guetliweg oder die Hauptstrasse als Schulweg zu nutzen.
Bitte beachten Sie ebenfalls die Signalisationen vor Ort.
Vielen Dank für Ihre Kenntnisnahme und Ihr Verständnis!
17.07.2019
Gemeinsam für eine bessere Grüngut-Qualität
Helfen Sie mit, Fremdstoffe im Grüngut zu verringern! Weitere Informationen erhalten Sie hier.
11.07.2019
Elektronisches Baubewilligungsverfahren
Ab 1. September 2019 können Sie uns Ihr Baugesuch über folgenden Link elektronisch einreichen: http://www.be.ch/ebau
Informationen über eBau finden Sie unter folgendem Link: www.be.ch/projekt-ebau
11.07.2019
Der ÖREB-Kataster
Wer in der Schweiz Land besitzt, kann dieses nicht beliebig nutzen. Er muss sich an die Rahmenbedingungen halten, die ihm Gesetzgeber und Behörden vorschreiben. Der Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) führt die wichtigsten Beschränkungen auf, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen und behördlicher Erlasse auf ein Grundstück wirken (z.B. Bauzonen). Somit ergänzt der ÖREB-Kataster das Grundbuch, das die privatrechtlichen Einschränkungen enthält. Mit dem ÖREB-Kataster werden Eigentumsbeschränkungen zentral, offiziell und zuverlässig dargestellt. Ziel ist es, bis 2019 ein schweizweites amtliches Informationssystem zu erstellen.
Seit anfangs 2019 können 15 der 23 Themen des ÖREB-Katasters in allen Gemeinden des Kantons Bern eingesehen werden. Für die Einführung der gemeindespezifischen Themen (z.B. Raumplanung, Waldgrenzen, etc.) wurde ein etappiertes Vorgehen gewählt. Seit dem 27. Juni 2019 ist die Gemeinde Leissigen öffentlich im ÖREB-Kataster aufgeschaltet.
Der ÖREB-Kataster kann über das Geoportal des Kantons Bern in Form einer dynamischen Karte eingesehen werden. Zudem kann pro Parzelle ein statischer PDF-Auszug mit den entsprechenden Rechtsvorschriften erstellt werden.
Weitere Informationen zum ÖREB-Kataster finden Sie in der Publikumsbroschüre sowie auf der Informationsseite zum schweizerischen Katasterwesen des Bundes.
09.07.2019
Sicherheitsstollen Leissigen - Information ASTRA
Das Bauprogramm ab Sommer 2019 finden Sie hier.
25.06.2019
Gemeindeversammlung vom 24. Juni 2019
Positive Jahresrechnung 2018 genehmigt
Die Gemeindeversammlung hat am 24. Juni 2019 die Jahresrechnung 2018 mit einem Ertragsüberschuss von CHF 164'707.62 im Gesamthaushalt genehmigt. Die Nachkredite in der Höhe von CHF 467'718.13 (gebundene Ausgaben) wurden zur Kenntnis genommen. Zudem wurde ein Nachkredit in der Höhe von CHF 70'000.-, welcher in der Kompetenz der Gemeindeversammlung liegt, genehmigt.
Verpflichtungskreditabrechnungen
Weiter wurden der Verpflichtungskredit für den Umbau des Feuerwehrmagazins sowie der Verpflichtungskredit des Rahmenkredits für die Strassensanierungen 2015-2018 zustimmend zur Kenntnis genommen. Bei der Abrechnung des Feuerwehrmagazins genehmigte die Versammlung zudem einen Nachkredit in der Höhe von CHF 20'512.80. Die Gesamtkosten für den Umbau betrugen CHF 140'512.80.
Ersatzwahlen für die Amtszeit vom 1. August 2019 bis 31. Dezember 2020
Gemeinde- und Gemeinderatspräsidium (1 Mitglied)
Erika Jost wurde ohne Gegenkandidatur als neue Gemeinde- und Gemeinderatspräsidentin in stiller Wahl gewählt.
Gemeinderat (2 Mitglieder)
Letizia Müller wurde durch die Versammlung als neue Gemeinderätin gewählt. Markus Balmer hat seine Demission per 31. Juli 2019 zurückgezogen. Er schiebt diese bis Ende 2019 auf und verbleibt damit zurzeit im Gemeinderat.
Sozial- und Gesundheitskommission (2 Mitglieder)
Hans-Dieter Gaisser und Peter Gasser wurden als neue Mitglieder in die Sozial- und Gesundheitskommission gewählt.
Projekt Kreuzungsstelle BLS und Angebotsplanung Bahn / Bus
Die Bevölkerung wurde über den aktuellen Stand im Projekt Kreuzungsstelle BLS und Angebotsplanung Bahn / Bus informiert.
Gemeinderat Leissigen
10.04.2019
Pflanzenschutzmittel im Hausgarten
Ein gepflegter Garten ohne störendes Unkraut und mit gesunden Pflanzen ist das Ziel vieler Liegenschaftsbesitzer und Hobbygärtner. Zum Erreichen dieses Ziels werden oft Pflanzen-schutzmittel in (zu) hohen Mengen eingesetzt. Dies kann zu einer unerwünschten Belastung der Umwelt führen.
Genauere Informationen finden Sie im Merkblatt.
21.03.2019
Sperrung Fusswegverbindung Guetliweg-Spissiweg
Aufgrund von Bauarbeiten bleibt die Fusswegverbindung vom Guetliweg über das Areal des Alters- und Pflegeheims Rialto zum Spissiweg vom 21. März bis voraussichtlich Ende September 2019 gesperrt.
Eine Umleitung erfolgt über den Ischlagweg oder den Neuer Weg. Bitte beachten Sie ebenfalls die Signalisationen vor Ort.
Vielen Dank für Ihre Kenntnisnahme!
Bauverwaltung Leissigen